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VP-NÖ legte künftige Arbeitsschwerpunkte fest

AKTUELL - Das VPNÖ-Regierungsteam trat vor Kurzem zur ersten Klausur nach seiner Angelobung zusammen. Für die künftige politische Arbeit wurden dabei folgende Hauptthemen festgelegt: die Konsolidierung des Landesbudgets, die Stärkung des Bundeslands in Europa sowie die Etablierung Niederösterreichs als Vorbildregion im digitalen Zeitalter.


„Wir wollen auf neue Herausforderungen neue Antworten geben und unseren starken Platz in Europa ausbauen“, erklärte LH Johanna Mikl-Leitner im Rahmen der VP-NÖ-Klausur. (C) VP-NÖ

Seit der Landtagswahl am 28. Februar habe sich in Niederösterreich einiges getan, zog LH Johanna Mikl-Leitner zufrieden Bilanz: „Mit der Dezentralisierungs-Offensive wurden die ersten 100 Tele-Arbeitsplätze umgesetzt, 200 weitere folgen heuer. Das Deregulierungspaket, wo unter anderem 80 Bestimmungen in 24 Landesgesetzen geändert oder aufgehoben wurden, um so praxisferne Bürokratie abzubauen, ist seit 1. Februar in Kraft. Im Bereich Bildung hat die Deutschklassen-Offensive an 80 Standorten gestartet und unsere vier Waldviertel HAKs werden ab September zu modernen Wirtschaftsakademien ausgebaut. Auch die Landarztgarantie hat sich, zum Beispiel in Gresten, bereits bewährt.“

Besonderes Augenmerk auf NÖ Landesbudget

Bis zum Jahr 2021 solle das NÖ Landesbudget konsolidiert und ein ausgeglichener administrativer Haushalt erreicht werden, gab die Landeshauptfrau einen ersten Arbeitsschwerpunkt der künftigen Landespolitik bekannt. Es solle aber nicht bei wichtigen Anliegen für die Menschen im Land gespart werden, so Mikl-Leitner. Vielmehr habe sich die VP-NÖ zum Ziel gesetzt, die Strukturen zu verschlanken und im System zu sparen. „Wir werden Doppelgleisigkeiten bereinigen, Doppelförderungen beenden und Synergien verstärkt nutzen, denn die Zeit dafür ist günstig – es gibt eine gute wirtschaftliche Situation, eine gute Einnahmenlage und eine gute Zinslage“, sieht LH Mikl-Leitner beste Voraussetzungen zur Zielerreichung.

„Es ist unser gemeinsames Ziel, Niederösterreich als eine lebenswerte Region, im Herzen Europas, als Dreh- und Angelpunkt zwischen Ost- und Westeuropa zu festigen“, erklärte LH Mikl-Leitner einen weiteren Schwerpunkt und fügte hinzu: „Dafür werden wir vor allem internationale Netzwerke nutzen, um Arbeitsplätze im Land zu schaffen und abzusichern.“ Erreicht werden soll dies unter anderem mit einer Offensive, um die Exporte nach China anzukurbeln.

Zum Bereich Digitalisierung hielt Johanna Mikl-Leitner fest: „Alle Aktivitäten dazu werden in einer Geschäftsstelle für Technologie und Digitalisierung gebündelt, angefangen von der Verwaltung über Betriebe, der Forschung, der Aus- und Weiterbildung bis hin zu allgemeinen Gesellschaftsthemen. Dieses Haus wird sich in den nächsten Jahren von einem internationalen Kompetenz-Netzwerk über ein virtuelles Haus hin zu einem physischen Haus der Digitalisierung in Tulln entwickeln – die Fertigstellung ist für 2022 geplant. Es soll eine Anlaufstelle und ein Kompetenzzentrum für Forschung, Betriebe sowie für Bürger-innen und Bürger sein. So wollen wir Niederösterreich im digitalen Zeitalter zu einer Vorbildregion machen.“


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