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Gemeinsames Arbeitsübereinkommen steht: Einigung mit SPÖ und FPÖ

LANDTAG - In den Parteiengesprächen nach der NÖ Landtagswahl konnte eine Einigung erzielt werden. Das Arbeitsübereinkommen zwischen den nö. Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und FPÖ steht und bildet die Basis für ein konstruktives Miteinander für die kommenden fünf Jahre.


NÖ Landtag (c) NLK / Reinberger

„Bei der NÖ Landtagswahl wurde der Volkspartei NÖ mit unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze ein deutliches und klares Vertrauen von den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern ausgesprochen. Was vor der Wahl für unsere Landeshauptfrau im Mittelpunkt gestanden ist, steht auch nach der Wahl im Zentrum ihrer Arbeit: das Miteinander", sagte Klubobmann Klaus Schneeberger in einer Stellungnahme.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat deshalb Gemeindebundpräsidenten Alfred Riedl, Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und Klubobmann Klaus Schneeberger beauftragt, Arbeitsübereinkommen mit allen Regierungsparteien zu verhandeln. Diese Verhandlungen wurden gestern Dienstag, 6. März, erfolgreich abgeschlossen – eine Einigung sowohl mit der SPÖ als auch mit der FPÖ wurde im Sinne des Miteinanders erzielt.

"Im Rahmen der Gespräche wurden die Inhalte und Schwerpunkte, allen voran Arbeit, Gesundheit, Mobilität, Familie und Demokratie sowie organisatorische Fragen über die zukünftige Zusammenarbeit gemeinsam mit unseren Verhandlungspartnern, festgelegt. Für die konstruktiven und sachlichen Verhandlungsrunden möchte ich mich bei allen Parteienvertretern bedanken – ich bin davon überzeugt, dass im Sinne des Landes und der Landsleute Ergebnisse erzielt wurden, die eine solide Basis für die Arbeit und Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren darstellen", so VPNÖ-Verhandlungsleiter, Klubobmann Klaus Schneeberger zur Einigung mit SPÖ und FPÖ.

Details werden – im Sinne des Miteinanders – morgen Donnerstag, 8. März, im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentiert.


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