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LH Mikl-Leitner: „Zusammenhalt zeichnet Niederösterreich aus“

INTERVIEW - Nach 225 Tagen im Amt als Landeshauptfrau von Niederösterreich spricht Johanna Mikl-Leitner im Interview mit der BauernZeitung NÖ über ihr Verständnis von Politik und mit welchen Maßnahmen auf künftige Herausforderungen – auch im ländlichen Raum – reagiert wird.


Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im direkten Kontakt mit den Menschen. (c) Markus Hintzen

Frau Landeshauptfrau, Sie haben bei Ihrem Amtsantritt einen neuen Stil in der Politik angekündigt. Warum das, und was merken die Menschen im Land davon?

Mikl-Leitner: Unmittelbar nach meiner Wahl zur Landeshauptfrau habe ich erstmals in Niederösterreich zu einer gemeinsamen Regierungsklausur geladen und damit klar meinen Willen zur Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg gezeigt. Gemeinsam können wir mehr erreichen. Das ist jene Art von Politik, für die ich eintrete.

Mir ist das deshalb so wichtig, weil Politik kein Selbstzweck ist. Sie ist das Werkzeug, mit dem wir unsere Gesellschaft gestalten. Die Menschen erleben zu oft das politische Gegen­einander. Gute Vorschläge werden abgelehnt, weil sie von der falschen Seite kommen. Für die Menschen ist aber nicht die Parteifarbe wichtig, sondern einzig und allein die Frage, welche Ideen unser Niederösterreich weiterbringen.

Die Leserinnen und Leser der BauernZeitung NÖ interessiert natürlich ganz besonders, welchen Stellenwert für Sie die Landwirtschaft hat?

Mikl-Leitner: Unsere Bäuerinnen und Bauern sind das Fundament für einen lebenswerten ländlichen Raum. Die rund 40.000 land- und forstwirtschaftlichen Betriebe in NÖ sorgen für hochwertige Lebensmittel und eine gepflegte Landschaft – und damit für Lebensqualität. Dazu investiert die heimische Land- und Fortwirtschaft rund 600 Millionen Euro pro Jahr in den Regionen. Sie schafft und sichert damit etwa 130.000 Arbeitsplätze. Ohne diese Leistungen würde unser Bundesland deutlich an Lebensqualität verlieren.

Um diese Leistungen weiterhin erbringen zu können, braucht es die Unterstützung der Gesellschaft und der Politik. So investiert das Land NÖ rund 20 Millionen Euro jährlich alleine in die Erhaltung und den Ausbau von Güterwegen, um nur eine Maßnahme zu erwähnen.

Apropos ländlicher Raum: Welche Themen sehen Sie als besonders wichtig an, um diesen lebenswert zu erhalten?

Mikl-Leitner: Neben den für alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher wichtigen Fragen rund um Arbeitsplätze, Bildung, Wohnen oder Zusammenleben der Generationen, haben in den ländlichen Regionen die Bereiche Infrastruktur, Mobilität und Digitalisierung einen noch größeren Einfluss auf die Entscheidung, ob die Menschen am Land bleiben oder in die Ballungszentren ziehen. Meine Landsleute können aber sicher sein, dass wir im Land NÖ alle Themen mit gleicher Sorgfalt und dem gleichen Nachdruck vorantreiben werden. Was für uns dabei immer im Mittelpunkt steht, sind die Menschen im Land und ihre Bedürfnisse.

Leider können wir hier nicht alle Themenfelder vertiefen, darum eine Frage zur Mobilität: Gerade für ein Flächenbundesland stellt der öffentliche Verkehr eine besondere Herausforderung dar. Wie wollen Sie diese meistern?

Mikl-Leitner: Da gilt es zu entscheiden, ob man auf der Welle moderner Mobilität surfen oder buchstäblich „unter die Räder“ kommen möchte. Mit unserem Mobilitätspaket sind wir klar auf der Überholspur. Damit stimmen wir öffentlichen Verkehr und Individualverkehr noch besser aufeinander ab. In beiden Bereichen werden bis 2022 rund 3,3 Milliarden Euro investiert – damit werden 50.000 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert.

Entscheidend ist aber auch die überregionale Abstimmung. Gerade an den Schnittstellen zwischen NÖ und Wien, oder NÖ und Oberösterreich, arbeiten wir daher eng mit unseren Nachbarn zusammen.

Als wichtige Grundlage zur Digitalisierung treibt das Land NÖ den Breitband-Ausbau voran. Wie ist da der aktuelle Zwischenstand?

Mikl-Leitner: Derzeit sind wir dabei, die Pilotregionen im Rahmen unserer Breitband-Initiative zu prüfen. Anfang 2018 wollen wir ein Modell präsentieren, mit dem wir Niederösterreich noch schneller vernetzen. Im Rahmen unseres Masterplans Digitalisierung sind wir intensiv dran 92 konkrete Maßnahmen umzusetzen, mit einer Gesamtinvestition von rund 60 Millionen Euro. Besonders wichtig ist mir dabei, alle Menschen auf diesem Zukunftsweg mitzunehmen, daher liegt ein großer Schwerpunkt auf der Aus- und Weiterbildung aller Altersgruppen.

Bis Weihnachten sind es nur mehr wenige Wochen. Gibt es einen Wunsch, den Sie abschließend für Niederösterreich haben?

Mikl-Leitner: Wir leben in einer Zeit, in der wir neue Herausforderungen neu beantworten müssen. Das alles schaffen wir aber nur, wenn wir gemeinsam auf das setzen, was sich bewährt hat: unseren Zusammenhalt. Das ist jener Zusammenhalt, der NÖ auszeichnet und stark macht. Und diesen Zusammenhalt wünsche ich mir auch in der Zukunft. Jede und jeder von uns sind Tag für Tag „dran“ um etwas zu tun – nicht in erster Linie nur für sich selbst, sondern für  andere und besonders für all jene, die ein wenig Unterstützung, Hilfe und Zuspruch brauchen.

Interview geführt von Eva Riegler


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